Was ist eigentlich ein BID?
Ein Business Improvement District, kurz BID, ist ein Instrument der Innenstadtentwicklung und -förderung. Bei einem BID geht es um einen abgegrenzten, definierten Bereich einer Straße oder eines Quartiers, für den Maßnahmen durch die Eigentümerinnen und Eigentümer beschlossen werden, die mit einem vorher definierten Budget und in einem begrenzten Zeitrahmen umgesetzt werden.
BIDs werden in Rheinland-Pfalz gefördert. Das Förderprogramm heißt LEAP – lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte. Das entsprechende Landesgesetz LEAPG bestimmt, dass die Voraussetzungen zur Förderung von dem Erreichen einer gesetzlich geregelten Zustimmungsquote von 15 Prozent der Grundstückseigentümer des Quartiers abhängt, nicht mehr als 33 Prozent dürfen ablehnen. Findet das Projekt die ausreichende Zustimmung, gilt die finanzielle Beteiligung für alle Grundstückseigentümer. Es gibt keine Trittbrettfahrer.
Der Förderverein Unionsviertel Kaiserslautern e. V. setzt sich für den Erhalt der Fördermaßnahme für das Unionsviertel ein.